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Die Politik hat den Bürger wieder entdeckt

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Gesellschaft, Sozialsysteme - Bürgersinn

Die Schlichtung bei Stuttgart 21 war ein demokratiepolitisches Experiment, das die Bezecihnung "Großporjekt" noch viel mehr verdiente  als der Bau einenes unterirdischen Bahnhofs in Stuttgart. Am Donnerstag ist dieses Experiment jäh zu Ende gegangen. Schlichter Heiner Geißler hatte es geschafft, alle Seiten an einem Tisch zu versammeln. Doch jetzt haben die Gegner den Tisch verlassen. Der kühne Versuch einer Bürgerbeteiligung im Nachhinein ist mißlungen:

Der Stresstest war Geißlers Ausweg aus einem beinahe ausweglosen Streit. Zwei Dinge sollte die unabhängige Prufung bringen: ein klares Urteil über die Tiefbahnhofpläne der Bahn - und Akzeptanz für dieses Urteil auch von jenen, denen es nicht gefällt. Das Urteil ist nun da, Stuttgart 21 hat bestanden. Über die Klarheit wird schon wieder gestritten. Es mag sein, daß die Schlichtungsvereinbarung bei den Prämissen des Tests nicht präzise genug war. Geißler sollte man das nur bedingt vorwerfen, die Vereinbarung allein war Leistung genug. Die Einwände der Gegner jedoch rechtfertigen nicht, dem Urteil rundweg die Akzeptanz zuz verweigern - zumal es ihnen irriitierend spät einfiel, dass der Streßtest doch kein geeignetes Verfahren und die SMA doch kein geeigneter Gutachter sei.

Für ihre Argumente hätten die Gegner keine bessere Bühne haben können als die öffentliche Diskussion des Streßtests, gerade im Hinblick auf eine mögliche Volksabstimmung. Aber sie verzichten auf diese Bühne, sie lassen das große Experiment leichtfertig scheitern. Die Schlichtung hat der Demokratie in Deutschland einen eminenten Dienst erwiesen, die Politik hat den Bürger wiederentdeckt. Nur für Stuttgart selbst kommt der Durchbruch zu spät.

Süddeutsche Zeitung, 22.7.11 - S.4

Aktualisiert (Sonntag, den 24. Juli 2011 um 08:54 Uhr)